Newsletter

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„NIEDERSACHSEN-GIPFEL“ DER SPD
Am Dienstag und Mittwoch, 31. Januar und 1. Februar 2012, tagen die Spitzen der Niedersachsen-SPD in Göttingen. An dieser Jahresauftaktklausur nehmen die Präsidiumsmitglieder des SPD-Landesverbandes mit dem Vorsitzenden Stephan Weil, die niedersächsischen SPD-Bundestagsabgeordneten mit der Landesgruppenvorsitzenden Gabriele Lösekrug-Möller und der Vorstand der SPD-Landtagsfraktion um den Fraktionsvorsitzenden Stefan Schostok teil.
http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/aktuell/nachrichten/2012/353734.php

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ECKPUNKTE ZUR ENDLAGERSUCHE BESCHLOSSEN
Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute Eckpunkte für ein Endlagersuchverfahren beschlossen. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch: Die SPD-Bundestagsfraktion hat schon vor dem offiziellen Beschluss ihrer Eckpunkte zur Endlagersuche einen großen Erfolg verbuchen können. Nach Bekanntwerden unseres Konzepts Anfang dieses Jahres, ist heute der Entwurf der Bundesregierung öffentlich geworden.
http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/aktuell/nachrichten/2012/353507.php

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SPD-FRAKTION STARTET „ZUKUNFTSDIALOG ONLINE“
Die SPD-Bundestagsfraktion lädt mit einem neuen Dialog-Angebot im Internet zum Mitmachen ein. Auf der Beteiligungsplattform „Zukunftsdialog online“ stellen die Sozialdemokraten im Rahmen ihres „Projekts Zukunft“ die Frage: Wie wollen Sie leben? Interessierte Bürgerinnen und Bürger, aber auch Organisationen und Interessenverbände können ihre Antworten und Ideen, Meinungen und Vorschläge für verschiedene Themen einbringen.
http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/aktuell/nachrichten/2012/353310.php

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„WIR BRAUCHEN KEINE ETHIKKOMMISSION, SONDERN DIE VERANTWORTUNG DES GESETZGEBERS“
Die von Bundesumweltminister Röttgen vorgelegten Pläne zur Endlagersuche wiederholen nur die bereits in der Vergangenheit gemachten Fehler im Umgang mit der Atomkraft. „Der zuständige Minister Röttgen stiehlt sich mal wieder aus der Verantwortung und sperrt den Gesetzgeber bei der Endlagersuche gleichzeitig umfassend aus“, kommentiert der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch.
http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/aktuell/nachrichten/2012/353691.php

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SPD MACHT ERSTMALS ANTRAG IN LEICHTER SPRACHE - KULTUR FÜR ALLE!
Zum Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion, den Antrag "Kultur für alle - für einen gleichberechtigten Zugang von Menschen mit Behinderung zu Kultur, Information und Kommunikation" auch in leichter Sprache in den
Bundestag einzubringen, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Lösekrug-Möller.
http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/aktuell/nachrichten/2012/353663.php

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PARLAMENT STÄRKT ZIVILE KRISENPRÄVENTION
Zur Verabschiedung eines Zwischenberichtes zur Arbeit des Unterausschusses Zivile Krisenprävention und Vernetzte Sicherheit im Deutschen Bundestag erklärt die Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Zivile Krisenprävention und Vernetzte Sicherheit Edelgard Bulmahn:
Mit dem Unterausschuss Zivile Krisenprävention und Vernetzte Sicherheit hat der Deutsche Bundestag in dieser Legislaturperiode erstmals ein Gremium eingerichtet, das die parlamentarische Mitwirkung und Kontrolle in diesem so wichtigen Feld deutscher Außen- und Sicherheitspolitik erheblich stärkt.
http://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/aktuell/nachrichten/2012/353511.php

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TERMINE

1.02.2012
ORGANSPENDE: ENTSCHEIDUNG FÜR DAS LEBEN
Braunschweig

Alle Termine:
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Die Landesgruppen Niedersachsen/Bremen in der SPD-Bundestagsfraktion sind der Zusammenschluss von 21 SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Flächenland und der Hansestadt. Der Newsletter kann bestellt werden unter:
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