Nachrichten
01. September 2010
Aus Anlass des gestern von Familienministerin Schröder vorgestellten Familienmonitors 2010 erklärt die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks: Das Thema der Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie von Pflege und Beruf bewegt nach wie vor Frauen und Männer, wenn auch unterschiedlich ausgeprägt. Der Monitor Familienleben 2010 liefert hierzu keine neuen Erkenntnisse. mehr ...
01. September 2010
Anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses zum Haushaltsbegleitgesetz erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin: Einen Sparkurs, der die Nachfrage im Inland weiter schwächt, brauchen wir nicht. Da wir uns nicht allein auf den Export als Wachstumstreiber verlassen können, muss vor allem auch Wirtschaftspolitik verstärkt die Binnennachfrage fördern. mehr ...
01. September 2010
"Bei der Bundespolizei kommt es regelmäßig zu personellen Engpässen, weil zeitgleich verschiedene Großveranstaltungen stattfinden, die von der Polizei geschützt werden müssen", so die SPD-Bundestagsabgeordnete Kirsten Lühmann aus Celle/Uelzen. Das betrifft auch die Fußballspiele der Bundesliga, die Spieltag für Spieltag polizeiliche Begleitung erfordern. Aus diesem Anlass wandte sich Kirsten Lühmann an Bundesinnenminister de Maizière. mehr ...
26. August 2010
"Die Sicherheitslücken beim neuen Personalausweis müssen behoben werden, sonst kann das Projekt nicht am 1. November starten", so Kirsten Lühmann, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Celle/Uelzen. "Es steht jetzt schon fest, dass der neue Ausweis teurer wird als ursprünglich angekündigt. Wenn die Bürger und Kommunen schon mehr dafür bezahlen müssen, dann muss der Ausweis auch besser sein als der alte!" so Lühmann. mehr ...
24. August 2010
Zu den Äußerungen von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle zur Bestätigung des Statistischen Bundesamtes über die Konjunkturdaten für das zweite Quartal 2010 erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin:
Fakt ist: Export und Binnenwirtschaft erholen sich. Doch wenn der Bundeswirtschaftsminister von einer Erholung in "voller Breite" spricht, dann sollten auf voller Breite die Alarmglocken schrillen. mehr ...
23. August 2010
Anlässlich der aktuellen Auseinandersetzung der Bundessozial- und der Bundesfamilienministerin erklärt die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:
Bei der Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils und der Verbesserung der Bildungsteilhabe von Kindern verzettelt sich die Bundesregierung zunehmend. Kein Wort der Bundessozialministerin dazu, wie sie die Regelsätze transparent und bedarfsgerecht ausgestaltet. Kinder werden aber nicht durch Chipkarten satt. mehr ...
18. August 2010
Zu den Auswirkungen der Luftverkehrssteuer (LuftVSt) auf Verkehr und Volkswirtschaft in Deutschland erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der SPD-Bundestagsfraktion Uwe Beckmeyer:
Auch der zweite Gesetzentwurf zur LuftVSt mit neuen Beträgen und Entfernungsstufen ist aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion nicht akzeptabel. mehr ...
18. August 2010
Zu der Ankündigung der Bundesregierung, Anfang 2011 eine Kommission gegen Altersarmut einsetzen zu wollen, erklärt die frauen- und seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:
Statt eine neue Kommission zu gründen, sollte die Bundesregierung endlich ihren Widerstand gegen den gesetzlichen Mindestlohn aufgeben. Armut vorzubeugen gelingt vor allem dann, wenn Beschäftigte von ihrem Einkommen leben und genug in die Rentenversicherung einzahlen können. mehr ...
17. August 2010
Anlässlich zunehmender Spekulationen mit Nahrungsmitteln erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch:
Haben wir nichts aus der Finanzkrise von 2008 gelernt? Nachdem der Kollaps der Weltwirtschaft gerade noch abgewendet werden konnte, haben sich die Finanzakteure mittlerweile neue Betätigungsfelder gesucht. Nahrungsmittel spielen dabei eine immer größere Rolle. mehr ...
17. August 2010
Zu der Ankündigung des Bundesministers Ramsauer, neue Regelungen zum Thema "Kinderlärm" auf den Weg bringen zu wollen, erklärt die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:
Das SPD-geführte Bundesland Berlin hat es längst vorgemacht, nun will auch die Bundesregierung nachziehen: Klagen gegen "Kinderlärm" will sie mit entsprechenden Regelungen begegnen. mehr ...
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